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Aus dem Stadtsenat

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Der Aufsichtsrat der Klagenfurter Stadtwerke wird deutlich verkleinert und entpolitisiert. Die Mitglieder wurden heute in der Sitzung des Stadtsenates einstimmig beschlossen. Auch die Aufsichtsratsmitglieder der Klagenfurter Messen wurden heute im Stadtsenat einstimmig beschlossen. Ein Bericht zum Public Viewing, zur Neugestaltung Heuplatz und Pfarrplatz, ein neuer A1 Sendemast und mehrere Statusberichte waren ebenfalls Inhalte der heutigen Stadtsenatssitzung.

Bürgermeister Christian Scheider ging im heutigen Stadtsenat zunächst auf die aktuelle Diskussion zum Thema Public Viewing ein. Er zog eine erfolgreiche Zwischenbilanz. Am Eröffnungstag nutzten rund 700 Gäste das Angebot, am zweiten Tag (Samstag) 600 Personen, am Sonntag waren beide Spiele mit 800 Besuchern bis auf den letzten Sitzplatz gefüllt. Der Bürgermeister appellierte in diesem Zusammenhang auch zur konstruktiven Zusammenarbeit aller politischen Vertreter. Wenn bei Aktivitäten Bürgerinnen und Bürger mit einzelnen Kritikpunkten an gewählte Mandatare herantreten, so mögen diese den direkten Weg suchen und nicht die Kritikpunkte über Medien ausrichten. Der Bürgermeister erläutert weiters, dass die Veranstaltung bereits zum siebenten Mal stattfindet und diese bisher immer seitens der Stadt subventioniert wurde. Im heurigen Jahr war zunächst nicht klar, ob die Covid‐ 19 Bestimmungen überhaupt eine Veranstaltung zulassen würden und auch eine Finanzierung seitens der Stadt konnte in diesem Jahr aufgrund der laufenden Budgeterstellung nicht erfolgen. Dank gelockerter Covid‐19 Bestimmung und unterstützender Sponsoren sah sich der Veranstalter kurzfristig jedoch dennoch in der Lage, das Public Viewing umzusetzen.

Als Entsorgungsreferentin sprach Stadträtin Sandra Wassermann im heutigen Stadtsenat ihren ausdrücklichen Dank an die vielen Reinigungskräfte der Stadt aus, die für die Sauberkeit des Neuen Platzes verantwortlich zeichnen.

Viel diskutiert wurde in den vergangenen Wochen über die anstehende Neubesetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Klagenfurt AG. Dieser setzte sich bisher aus den beiden Vorständen, sowie neun Aufsichtsratsmitgliedern zusammen. Heute wurde durch Beteiligungsreferent Vizebürgermeister Jürgen Pfeiler die neue Zusammensetzung des Aufsichtsrates im Stadtsenat präsentiert. Neben dem Vorstand werden künftig folgende Mitglieder dem Aufsichtsrat der Stadtwerke angehören: Mag. DDr. Johann Neuner, Mag. Dr Jürgen Dumpelnik, Mag. Christiane Holzinger, Mag. Wilfried Haselmayer und Magistratsdirektor Dr. Peter Jost. Der Magistratsdirektor solle auch ein zentrales Bindeglied zur Stadt darstellen, so Bürgermeister Scheider. Die Beschlussfassung dazu erfolgte einstimmig. Neben der Verkleinerung kam es damit auch zu einer Entpolitisierung.

Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde heute die Neubesetzung der Klagenfurter Messe Betriebsgesellschaft m.b.H. Folgende Mitglieder wurden nominiert: Aufsichtsratsvorsitzender DI Harald Kogler, Stadträtin Mag. Corinna Smrecnik und Stadtrat Max Habenicht. Der Aufsichtsratsvorsitzende wird daher nicht mehr, wie bisher, vom Stadtoberhaupt besetzt.

Der für Facility Management zuständige Stadtrat Max Habenicht informierte den Stadtsenat heute darüber, dass in der Katastralgemeinde Großponfeld ein neuer A1 Sendemast errichtet werden soll. Stadtrat Habenicht erläuterte dazu, dass die diesbezüglichen Handlungsmöglichkeiten für die Stadtverwaltung begrenzt sind, da viele Zuständigkeiten nicht im Einflussbereich der Stadt, sondern beim Bund liegen. Zu überlegen ist dazu unter anderem, ob ein Sendemast auf privatem oder öffentlichem Grund stehen soll. Beispielsweise hätte lt. Habenicht eine Errichtung auf öffentlichem Grund den Vorteil einer genaueren und engmaschigeren Kontrolle der Sendeanlage, was auf privatem Grund nicht erfolgen würde. Bürgermeister Scheider und Stadtrat Habe nicht unterstrichen, dass im Rahmen Zuständigkeiten und Möglichkeiten eine umfassende Information, Transparenz und das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht werden müsse. Stadtrat Habenicht wird daher den Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern einleiten.

Bezüglich des anstehenden Umbaus und der Neugestaltung des Pfarrplatzes sowie des Heuplatzes gaben heute DI Heinz Blechl, Leiter Abteilung Stadtgarten und DI Robert Piechl, Leiter Abteilung Stadtplanung einen Überblick zum aktuellen Planungsstatus. Sowohl Pfarrplatz als auch Heuplatz werden künftig mit deutlich mehr Frei‐ und Grünraum gestaltet sein. Dazu gab es im Vorfeld auch einen eigenen Gestaltungswettbewerb inklusive umfassender Bürgerbeteiligung. Der Pfarrplatz wird mit dem im Norden gelegenen Erzherzog Johann Park zu einer Einheit verschmelzen. Eine große Brunnenanlage mit Sitzgelegenheit und großzügig angelegte Grünflächen werden diesen Standort zu einem wahren Vorzeigeprojekt der SMART‐City‐Strategie machen. Einher geht die Neugestaltung des Heuplatzes, der sich ebenfalls bereits jetzt schon zu einem beliebten Aufenthaltsort entwickelte. Durch das verstärkte Gastronomieangebot wird dieser Platz künftig noch mehr zu einem Verweilplatz werden. Es wurde heute im Stadtsenat vereinbart, dass im Sinne des Transparenzanspruches der Stadt vor dem Beginn der Bauarbeiten nochmals die Bürgerinnen und Bürger ausführlich über die anstehenden Umbauarbeiten informiert werden.

Vizebürgermeister Jürgen Pfeiler berichtete in seiner Funktion als Kulturreferent darüber, dass die Skulptur von Harry Jeschofnig auf öffentlichem Grund an der Grete‐Bittner‐Straße nicht mehr zur restaurieren sei. Diese im Jahr 1983 erstellte Skulptur bestand in erster Linie aus Metall‐Stoßstangen. Diese sind mittlerweile derart verrostet, dass eine Wiederherstellung eine zu große Abweichung vom Original darstellen würde.

 

Quelle: StadtKommunikation Stadt Klagenfurt

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