StadtAllgemein

Aus dem Stadtsenat

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Die Stadtsenatsmitglieder waren entweder von Zuhause, oder von ihren Büros im Rathaus zugeschalten. Bürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz leitete die Sitzung vom Stadtsenatssaal aus.
Wie sehr Corona derzeit das Leben beeinflusst und wie sehr der Virus viele Menschen vor besondere Herausforderungen stellt, wurde auch heute einmal mehr im Stadtsenat bewusst.
Künstler und künstlerische Vereinigungen haben derzeit massive Einnahmeverluste. Weitere 36.000,– Euro an Förderungen und Unterstützungen wurden daher heute auf Antrag von Bürgermeisterin und Kulturreferentin im Stadtsenat beschossen.
Vizebürgermeister Jürgen Pfeiler brachte heute die Aktion „Soziales Christkind“ in den Stadtsenat ein. Dabei werden hilfsbedürftige Bürgerinnen und Bürger in der Weihnachtszeit mit einem finanziellen Zuschuss von 100,– Euro unterstützt. Bezugsberechtigt sind Personen, die im Besitz der Klagenfurter Stadtkarte sind. Diese berechtigt unter anderem auch zum vergünstigten Bezug
von täglichen Menüs in der städtischen Volksküche, ermäßigte Preise im Hallenbad, sowie Ticketpreise in den Stadtbussen und einiges mehr.
Die tiefen Temperaturen in den Wintermonaten stellen vor allem auch für Obdachlose ein ganz besonderes Problem dar. In Klagenfurt können diese im städtischen Asyl in der Bahnhofstraße nächtigen. Tagsüber können Obdachlose im Eggerheim der Caritas Kärnten verweilen, welches jedoch bisher nur an Werktagen geöffnet war. Die Öffnungszeiten werden nun auch auf das
Wochenende ausgeweitet. Die Mehrkosten von rund 15.000 Euro werden jeweils zur Hälfte vom Land und von der Stadt getragen.
Bildungsreferent Stadtrat Mag. Franz Petritz informierte den Stadtsenat darüber, dass die Elternbeiträge für Kinderbetreuung in den Monaten November und Dezember um 50 % reduziert worden sind. Wie berichtet sind alle städtischen Kinder-Betreuungseinrichtungen, dazu zählen Schulen, Kindergärten, Horte und KITA’s während des Lockdowns weiterhin geöffnet. Während das Angebot ursprünglich rund 35 % der Eltern in Anspruch genommen haben, hat sich die Zahl der betreuten Kinder derzeit auf rund 30 % leicht verringert.
Stadtrat Markus Geiger informierte den Stadtsenat heute darüber, dass nach wie vor an der Durchführung eines Christkindlmarktes festgehalten wird, sofern dies die rechtliche Situation zulässt. Er erhält dafür breite Zustimmung von allen Stadtsenatsmitgliedern. Natürlich kann der Markt in diesem Jahr nicht in gewohnter Form stattfinden und es müssen klare präventive Maßnahmen zum
Schutze vor Corona gesetzt werden.
Ebenfalls holte sich Stadtrat Markus Geiger heute den Ausschreibungsbeschluss zum Ausbau des Schulzentrums Annabichl. Das Bauvorhaben soll rechtzeitig mit Schulbeginn 2021/22 fertiggestellt sein.
In seiner Funktion als Familienreferent brachte Markus Geiger heute den Antrag auf Unterstützung von außerschulischen Jugendvereinigungen ein. Die heute dazu beschlossene Subventionshöhe beträgt rund 47.000 Euro.
Vizebürgermeister und Entsorgungsreferent Wolfgang Germ brachte den Antrag zur Erweiterung des digitalen Leitungsinformationssystems (LIS) in den heutigen Stadtsenat ein. Seit 2016 wird das städtische Entsorgungssystem digital erfasst. Damit können unter anderem Unregelmäßigkeiten im Abwassersystem rasch festgestellt und früher auf Störungen reagiert werden. Auch können damit notwendig Reparaturarbeiten frühzeitig erkannt werden. Eine digitale Erfassung des Kanalsystems ist weiters auch die Voraussetzung, um Förderungen von Bund und Land zu bekommen.
Verkehrsreferent Stadtrat Christian Scheider stellte heute die neue Stellplatzrichtlinie der Landeshauptstadt Klagenfurt vor. Diese wurde in Zusammenarbeit mit den Abteilungen Straßenbau/Verkehr, Stadtplanung und Klima- und Umweltschutz neu überarbeitet.
Die Verordnung regelt in erster Linie die genaue Planung von Parkflächen in der Stadt. KFZ-Stellplätze sollen künftig besser zusammengefasst und näher zu Verkehrsflächen angeordnet werden. Damit ist auch die bessere Planung von Grünzonen bei Wohnanlagen möglich. Zusätzlich sieht die neue Verordnung die Stärkung des Radverkehrs und der E-Mobilität vor.
Stadtrat Franz Frey begrüßt diese neue Stellplatzregelung ausdrücklich. Sie ist im Einklang mit der SMART-City Strategie der Landeshauptstadt und unterstreicht den starken Fokus auf den nachhaltigen Umweltschutz.
Zudem brachte Frank Frey heute weitere 25 Wohnungsanträge in den Stadtsenat ein.
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